Allgemeine Geschäftsbedingungen

Inhaltsverzeichnis

1. Widerrufsrecht

2. AGB

Nachfolgend erhalten Sie unsere Widerrufsbelehrung mit den Vorrausetzungen bei einem Fernabsatzvertrag im elektronischen Geschaeftsverkehr (hier Online-Shop):

Widerrufsrecht fuer Verbraucher

(Verbraucher ist jede natuerliche Person, die ein Rechtsgeschaeft zu Zwecken abschliesst, die ueberwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbststaendigen beruflichen Taetigkeit zugerechnet werden kann.)

1. Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gruenden diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist betraegt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Befoerderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuueben, muessen Sie uns (Ole Siebert, Weidenbaumsweg 139, 21035 Hamburg, Deutschland, Telefon: 040-51328513, Telefax: 040-51328514 , E-Mail: info@olesiebert.de) mittels einer eindeutigen Erklaerung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) ueber Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie koennen dafuer das beigefuegte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung ueber die Ausuebung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschliesslich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusaetzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, guenstige Standardlieferung gewaehlt haben), unverzueglich und spaetestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurueckzuzahlen, an dem die Mitteilung ueber Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Fuer diese Rueckzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der urspruenglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdruecklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rueckzahlung Entgelte berechnet.

Wir koennen die Rueckzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurueckerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurueckgesandt haben, je nachdem, welches der fruehere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzueglich und in jedem Fall spaetestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns ueber den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurueckzusenden oder zu uebergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Ruecksendung der Waren. Sie muessen fuer einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Pruefung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurueckzufuehren ist.

Ausschluss des Widerrufrechtes

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Vertraegen

- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und fuer deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher massgeblich ist oder die eindeutig auf die persoenlichen Beduerfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind, zur Lieferung von Waren, die schnell verderben koennen oder deren Verfallsdatum schnell ueberschritten wuerde,

- zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gruenden des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rueckgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,

- zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Guetern vermischt wurden,

- zur Lieferung alkoholischer Getraenke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber fruehestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden koennen und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhaengt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat,

- zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,

- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Vertraegen.

Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann fuellen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurueck. An Ole Siebert, Weidenbaumsweg 139, 21035 Hamburg, Deutschland 

Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag ueber den Kauf der folgenden Ware: 

............................................................................................................................................................................ 

(Name der Ware, ggf. Bestellnummer und Preis) 

............................................................................................................................................................................ 

Ware bestellt am (Datum) 

............................................................................................................................................................................

Ware erhalten am (Datum) 

............................................................................................................................................................................

Name und Anschrift des Verbrauchers 

............................. (Datum) .................................................... Unterschrift Kunde (nur bei schriftlichem Widerruf)

Online-Streitbeilegung (Art. 14 Abs. 1 ODR-Verordnung):

Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: http://ec.europa.eu/consumers/odr. 

Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist." 

2. Allgemeine Geschaeftsbedingungen

1 Allgemeines

(1) Diese Geschaeftsbedingungen gelten fuer alle Vertraege, Lieferungen und sonstigen Leistungen der Firma Ole Siebert, Weidenbaumsweg 139 21035 Hamburg (nachstehend: „Verkaeuferin“), betreffend den Onlineshop www-d-sign-galerie.de und alle zur Domain gehoerenden Sub-Domains. Abweichende Vorschriften der Kunden gelten nicht, es sei denn, die Verkaeuferin hat dies schriftlich bestaetigt. Individuelle Abreden zwischen der Verkaeuferin und den Kunden haben stets Vorrang.

(2) Der Verkaeufer bietet den Kunden im Onlineshop www-d-sign-galerie.de neue Waren zum Kauf an.

2 Vertragsschluss

(1) Durch Klicken auf den Button -zahlungspflichtig bestellen- gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Ware ab und ist mit der Geltung dieser Allgemeinen Geschaeftsbedingungen einverstanden.

(2) Der Kunde hat ausserdem die Moeglichkeit, online, oder telefonisch, oder per E-Mail, Fax oder Brief bei der Verkaeuferin wegen eines bestimmten Artikels anzufragen. Nach Erhalt einer solchen Anfrage unterbreitet die Verkaeuferin dem Kunden ein entsprechendes Angebot per E-Mail, Brief oder Fax. Ein Vertrag kommt erst dann zustande, wenn der Kunde dieses Angebot annimmt.

(3) Die nach Absenden der Bestellung automatisch versendete Bestellbestaetigung bestaetigt den Inhalt und den Zugang der Bestellung des Kunden beim Verkaeufer, stellt aber noch keine Annahme des Angebots des Kunden dar. Der Verkaeufer wird die Annahme entweder durch Versenden einer Versandbestaetigung oder durch Versand der Ware innerhalb von fuenf Werktagen ab Eingang der Bestellung des Kunden erklaeren. Gibt der Verkaeufer innerhalb dieser Frist keine Annahmeerklaerung ab, wurde die Bestellung des Kunden nicht angenommen.

(4) Ein Vertrag kommt erst durch die Annahmeerklaerung vom Verkaeufer zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestaetigung oder Versandbestaetigung) versendet wird, spaetestens jedoch durch den Versand der Bestellung.

(5) Der Vertragstext wird gespeichert. Der Kunde bekommt den Vertragstext per E-Mail.

3 Preise, Versandkosten, Zahlungsart, Mahngebuehren

(1) Bei Bestellungen ueber den Onlineshop gelten die dort angegebenen Preise. Saemtliche Preise sind Endpreise.

(2) Gegebenenfalls zusaetzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden bei der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot gesondert angegeben. Bei der Lieferung per Spedition berechnen wir die Versandkosten gemaess unserer gueltigen Versandkostentabelle.

(3) Die Belieferung der Kunden durch die Verkaeuferin erfolgt nach Wunsch des Kunden gegen folgende Zahlungsmethoden: Vorkasse per ueberweisung, Vorkasse per Paypal, Vorkasse per Sofortueberweisung.

(4) Waehlt der Kunde Vorkasse per ueberweisung, so ist die Zahlung spaetestens 10 Kalendertage nach Vertragsschluss faellig. Bei Lieferung auf Rechnung ist die Zahlung spaetestens 10 Kalendertage nach Rechnungsstellung faellig. Erfolgt die Zahlung per Nachnahme, so ist der Kaufpreis zzgl. Versandkosten und Nachnahmegebuehren bei Anlieferung und Vorlage des Nachnahmescheins durch das beauftragte Transportunternehmen faellig.

(5) Kommt ein Kunde mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug, so kann der Verkaeufer Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen verlangen und / oder vom Vertrag zuruecktreten.

(6) Der Verkaeufer stellt dem Kunden stets eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehaendigt wird oder sonst in Textform zugeht.

4 Lieferung, Gefahruebergang

(1) Die bestellten Waren werden, sofern vertraglich nicht abweichend vereinbart, an die vom Kunden angegebene Adresse geliefert. Die Lieferung erfolgt aus dem Lager des Verkaeufers.

(2) Der Verkaeufer behaelt sich vor, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies fuer eine zuegige Abwicklung vorteilhaft erscheint und die Teillieferung fuer den Kunden nicht ausnahmsweise unzumutbar ist. Durch Teillieferungen entstehende Mehrkosten werden dem Kunden nicht in Rechnung gestellt. 

(3) Der Verkaeufer behaelt sich vor, sich von der Verpflichtung zur Erfuellung des Vertrages zu loesen, wenn die Ware durch einen Lieferanten zum Tag der Auslieferung anzuliefern ist und die Anlieferung ganz oder teilweise unterbleibt. Dieser Selbstbelieferungsvorbehalt gilt nur dann, wenn der Verkaeufer das Ausbleiben der Anlieferung nicht zu vertreten hat. Der Verkaeufer hat das Ausbleiben der Leistung nicht zu vertreten, soweit rechtzeitig mit dem Zulieferer ein sog. kongruentes Deckungsgeschaeft zur Erfuellung der Vertragspflichten abgeschlossen wurde. Wird die Ware nicht geliefert, wird der Verkaeufer den Kunden unverzueglich ueber diesen Umstand informieren und einen bereits gezahlten Kaufpreis sowie Versandkosten erstatten. 

(4) Die Gefahr des zufaelligen Untergangs und der zufaelligen Verschlechterung der Ware geht mit der uebergabe auf den Kunden ueber. Ist der Kunde Unternehmer, so geht beim Versendungskauf die Gefahr des zufaelligen Untergangs und der zufaelligen Verschlechterung der Ware sowie die Verzoegerungsgefahr bereits mit Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtfuehrer oder die sonst zur Ausfuehrung der Versendung bestimmte Person ueber.

(5) Wir liefern auch in folgende Laender: Deutschland (Lieferzeit: 2 Werktage), oesterreich (Lieferzeit: 3 Werktage), BeNeLux (Lieferzeit: 3 Werktage), EU (Lieferzeit: 5 Werktage), Europa (Lieferzeit: 7 Werktage), Weltweit (Lieferzeit: 20 Werktage).

5 Widerrufsrecht

Kunden, die Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Informationen dazu finden Sie in der Widerrufsbelehrung.

6 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferten Waren bleiben bis zur Erfuellung aller Forderungen aus dem Vertrag im Eigentum des Verkaeufers. In dem Fall, dass der Kunde eine juristische Person des oeffentlichen Rechts, ein oeffentlich-rechtliches Sondervermoegen oder ein Unternehmer in Ausuebung seiner gewerblichen oder selbststaendigen beruflichen Taetigkeit ist, auch darueber hinaus aus der laufenden Geschaeftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen, die dem Verkaeufer im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen.

7 Gewaehrleistung

Soweit Maengel vorliegen, stehen dem Kunden nach Massgabe der folgenden Bestimmungen die gesetzlichen Gewaehrleistungsrechte zu. Sind an dem Vertrag nur Kaufleute beteiligt, so gelten ergaenzend die §§ 377 ff. HGB.

8 Haftung

8.1 Die Haftung des Verkäufers für Schäden des Kunden durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten des Verkäufers, bei Arglist, für Personenschäden und Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz ist nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen unbeschränkt. Dies gilt auch für Schäden, die durch Erfüllungsgehilfen des Verkäufers verursacht werden.

8.2 Ansonsten ist - soweit der Verkäufer nicht aufgrund einer übernommenen Garantie haftet - die Haftung für Schadensersatzansprüche wie folgt beschränkt: Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet der Verkäufer nur, soweit diese auf der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) beruhen. Dabei sind Kardinalpflichten solche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner vertrauen durfte. Die Haftung des Verkäufers für einfache Fahrlässigkeit nach dieser Regelung ist auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.

8.3 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen in Ziffer 8.2 gelten auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.

9 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Zwingende Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewoehnlichen Aufenthalt haben, bleiben unberuehrt.

(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des oeffentlichen Rechts oder um ein oeffentlich-rechtliches Sondervermoegen handelt, ist Gerichtsstand fuer alle Streitigkeiten aus Vertragsverhaeltnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.